Schreiben des MdL Jochen Ritter an den Kreisoberst Olpe und den stellv. Bundesoberst Markus Bröcher:
Sehr geehrter Herr Kreisoberst, lieber Markus,
ergänzend zu unseren mehrfachen Telefonaten in dieser Angelegenheit ein paar schriftliche Anmerkungen dazu:
in diesen schwierigen Zeiten haben sich bereits eine Reihe von Schützenvereinen -und bruderschaften auch unmittelbar an mich gewandt und auf ihre schwierige Lage hingewiesen. Dabei geht es teilweise um Lasten, die nun andauern, ohne dass ihnen Einnahmen beispielsweise aus der Vermietung von Schützenheimen gegenüber stehen, das gilt beispielsweise, wie Du weißt, für den St. Matthäus Schützenverein Rüblinghausen, teilweise um Verträge mit Dienstleistern, die für Feste im späten Frühjahr oder im Sommer abgeschlossen worden sind, für die aber unklar ist, inwieweit sie zur Ausführung kommen, was u.a. und vor allem Vereine wie die St. Josef-Schützenbruderschaft Berlinghausen, die bekanntlich im Juni ihr hundertjähriges Bestehen feiern wollen.
Diese Angelegenheiten werden selbstverständlich in der CDU-Landtagsfraktion diskutiert. Die allermeisten Kolleginnen und Kollegen sind Mitglieder in unterschiedlichen Vereinen, d. h. so oder auf anderem Wege dem Ehrenamt verbunden. Sie kennen die Sorgen und Nöte, die aktuell damit verbunden sind, und machen sie selbstverständlich auch zum Thema in der CDU-Landtagsfraktion.
Ich selbst tausche mich dazu vor allem mit unserem Beauftragten für das Ehrenamt Björn Franken und unserem kommunalpolitischen Sprecher Guido Deus aus. In der Regierung liegt die Zuständigkeit für Sport und Ehrenamt bei Frau Staatssekretärin Andrea Milz.
Immerhin hat die Regierung die Soforthilfen mittlerweile auch für Vereine zugänglich gemacht, die über einen wirtschaftliche Betrieb verfügen.
Was Regelungen für die Zeit nach dem 19.04.2020 angeht, bis zu dem die Kontaktsperre verfügt ist, kann der Beratung der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin am 16.04.2020 nicht vorgegriffen werden.
Ich würde allerdings gerne vorab Vorschläge unterbreiten, wie mit den Schwierigkeiten umgegangen werden kann, die aller Voraussicht nach ja nicht Ende April vollständig bewältigt sein werden. Deshalb danke ich Dir für den bisherigen konstruktiven Austausch, insbesondere, was mittelfristige Planungssicherheit für die Vereine und Bruderschaften angeht, und würde mich freuen, wenn Du mir weitere oder ergänzende Vorschläge, soweit sie Dich erreichen, zugänglich machen würdest.
Ich will keine falschen Erwartungen wecken, zumal die Konzentration aktuell nicht zu Unrecht auf gesundheitlichen und wirtschaftlichen Fragestellungen liegt und im nächsten Plenum auf Gründonnerstag u. a. auch die Lage der Kommunen verstärkt in den Blick genommen wird. Ich bin aber wie bisher, so auch weiterhin bereit, die Anliegen der Schützen in Düsseldorf zur Sprache zu bringen.
Viele Grüße, und bleib gesund!
Jochen Ritter MdL